Die Partei Die Linke
Wir über uns
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIELINKE. hat sich am 14. und 15.07.2007 im Karl Liebknecht Haus in Berlin neu konstituiert. Hier Stellen wir uns vor warum es die Bundearbeitgemeinschaft Grundeinkommen gibt. Ziel der BAG Grundeinkommen DIE LINKE. ist es, die Idee des BGE in der Diskussion innerhalb und außerhalb der Partei DIE LINKE. zu verankern, von der Idee zu überzeugen, Möglichkeiten der schrittweisen Einführung eines bedinungslosen Grundeinkommens in Deutschland und in Europa zu prüfen und dafür Mehrheiten zu gewinnen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist ein individuell garantiertes Recht auf ein Einkommen in einerexistenz- und teilhabesichernden Höhe, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zur Arbeit oder einer anderen Gegenleistungen. Es ist ein Menschenrecht auf bedingungslose wirtschaftliche, soziale, kulturelle und politische Teilhabe. Dieses Prinzip schließt den Zwang zur Gegenleistung unter Androhung von Repressionen ebenso aus wie die Pflicht, sich vom Einkommen oder Vermögen von Familienmitgliedern abhängig zu machen. Ein BGE bekämpft radikal Armut, da die Stigmatisierungen und Diskriminierungen, die durch die Bedürftigkeits- prüfungen bei der Grundsicherung entstehen und zu verdeckter Armut führen, wegfallen. Es ist die sozialökonomische Basis der Freiheit, über eigene Lebensentwürfe und Tätigkeiten selbst entscheiden zu können.
Das Konzept der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE. sieht ein BGE in Höhe von 950 Euro vor, welches jeder Mensch ab dem vollendeten 16. Lebensjahr erhält. Kinder und Jugendliche bis zu diesem Alter erhalten einen monatlichen Betrag von 475 Euro. Die Höhe des BGE liegt oberhalb der Armutsgefährdungsgrenze (SOEP). Armutsgefährdet ist, wer weniger als 60% des Median-Nettoeinkommens in Deutschland zur Verfügung hat. Ein modifiziertes Wohngeld sowie andere Mehrbedarfe für bestimmte Lebenslagen und Personengruppen (z. B.Schwangere, Alleinerziehende, Behinderte) werden im Bedarfsfall gewährt. Des Weiteren ist das BGE mit zusätzlichen Einkommen kumulierbar. Das Gesamteinkommen setzt sich für diesen Fall also aus Nettoeinkommen plus Grundeinkommen zusammen...
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